Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Internet-Plattform PetNews.de von Astrid Heck (nachfolgend als PetNews.de bezeichnet).
1. Geltungsbereich
PetNews.de ist eine Internet-Plattform (Portal, Community), die es dem Registrierten-Nutzer erlaubt Beiträge (z. B.: Firmenvorstellungen, Foren-Beiträge, Veranstaltungen, Kommentare, Kleinanzeigen, Erfahrungsberichte, Bilder, Videos,…) zum Thema Heimtier einzustellen und zu publizieren. Weiterhin können Produktnews, Pressemeldungen, Buchvorstellungen,… auch via E-Mail und/oder Datenträger zur Veröffentlichung eingereicht werden.
Die Nutzung der Services ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Service auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. PetNews.de behält sich das Recht vor, kostenlose Services kostenpflichtig zu machen. In diesem Fall wird der Nutzer darüber informiert und hat die Möglichkeit, der kostenpflichtigen Nutzung zuzustimmen. Stimmt der Nutzer nicht zu, so kann PetNews.de diesen Nutzer vom Service ausschließen.
Der Nutzer erklärt sich mit Werbung auf der Internet-Plattform einverstanden. PetNews.de sichert zu, die Adressdaten nicht an Dritte weiterzugeben und ermöglicht dem Nutzer jederzeit eine Abmeldung von PetNews.de oder aber auch nur von bestimmten Services.
2. Registrierung
Die Registrierung und Benutzung ist kostenlos! Die Veröffentlichung von Inhalten auf PetNews.de ist nur nach vorangegangener Registrierung möglich. Sollte sich die E-Mail-Adresse oder die Kontaktdaten ändern, ist der Nutzer verpflichtet seine Anmeldedaten zu aktualisieren.
3. Anerkennung der Nutzungsbedingungen als Vertragsgrundlage
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Freischaltung durch PetNews.de oder wenn der Nutzer Meldungen (z. B. Produktvorstellungen, Pressemeldungen, Buchvorstellungen,…) zur Veröffentlichung einreicht, kommt ein Nutzungsvertrag zwischen PetNews.de und dem Nutzer zustande. Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrages an. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. PetNews.de ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Änderungen der AGB/Nutzungsbedingungen
PetNews.de behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. PetNews.de wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden AGB informieren.
Die Änderungen der AGB gelten vom Nutzer als genehmigt, wenn er Services von PetNews.de nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von vier Wochen nach Inkrafttreten der Änderung kündigt.
PetNews.de behält sich vor, wenn der Nutzer der Änderung widerspricht, den Vertrag zu kündigen.
5. Kündigung
Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Die Kündigung ist in Textform schriftlich via Kontaktformular, per E-Mail an info()petnews.de oder an DirServ, Kapellenbergstr. 33, 61389 Schmitten zu richten.
PetNews.de hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und den Account zu sperren oder zu löschen.
PetNews.de behält sich das Recht vor, Accounts die länger als 12 Monate nicht benutzt wurden, zu deaktivieren und die mit diesem Account zusammenhängenden Inhalte zu löschen. Der Benutzername des betreffenden Accounts wird freigegeben und kann von anderen Nutzern registriert werden.
6. Zugangsdaten
Der Zugang zu PetNews.de ist Passwort geschützt. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbrauch auszuschließen.
Der Nutzer ist verpflichtet, PetNews.de unverzüglich zu informieren wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben.
Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
7. Datenschutz
PetNews.de wird die bei der Registrierung erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben, wenn der Nutzer dazu nicht ausdrücklich sein Einverständnis gegeben hat oder PetNews.de zur Herausgabe verpflichtet ist, beispielsweise aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung oder wenn eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.
Weitere ausführliche Informationen finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.
8. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme auf PetNews.de geladenen und öffentlich zugänglich gemachten Inhalte, und falls darin Verweise oder Links auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
- Rechte Dritter
- gesetzliche oder behördliche Verbote
- Verhaltensregeln (Netiquette) und allgemeine Umgangsformen
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte auf PetNews.de laden, verbreiten, veröffentlichen oder auf sie verweisen oder verlinken, die
- Schutzrechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte verletzen oder beeinträchtigen können
- als beleidigend, gewaltverherrlichend, pornografisch, anstößig, belästigend, rassistisch, volksverhetzend, jugendgefährdend, ausländerfeindlich oder als sonst verwerflich anzusehen sind
- Kettenbriefe, Viren oder Spam-Mails enthalten oder darstellen
Nutzer die als gewerbliche oder geschäftsmäßige Anbieter auf PetNews.de Waren oder Dienstleistungen anbieten (z. B. im Marktplatz), unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
Der Nutzer stellt PetNews.de von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen PetNews.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Internet-Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei PetNews.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
9. Nutzungsrechteinräumung
Sofern ein Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Text, Foto, Icon, Video, …) in die Internet-Plattform einstellt, z.B. in die Community (Webverzeichnis, Veranstaltungskalender, Marktplatz, Foren, Kommentare, Erfahrungsberichte usw. ) oder Produktvorstellungen, Pressemeldungen zur Veröffentlichung einsendet, räumt er PetNews.de damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Internet-Plattform zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten.
Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei PetNews.de.
Der Nutzer erklärt, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den Beiträgen zu besitzen und dass auf Fotos oder Videos abgebildete Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
Weiterhin sichert der Nutzer zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
PetNews.de ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen.
10. Urheberrecht
Alle auf PetNews.de veröffentlichten Inhalte können für die unkommerzielle Nutzung frei kopiert, weiterverwertet und auch unverändert abgedruckt werden. Für eine kommerzielle Nutzung ist zunächst die Erlaubnis von PetNews.de einzuholen. Werden PetNews.de Inhalte übernommen, so muß bei Online-Medien auf den Artikel verlinkt werden oder bei Print-Medien ein Hinweis auf die Quelle PetNews.de erfolgen.
PetNews.de behält sich das Recht vor, die eingestellten Inhalte auch außerhalb dieser Website weiterzuverwenden und zu veröffentlichen (z. B. Newsletter, Facebook, Twitter, Google+, Partner-Portale, …).
Alle innerhalb von PetNews.de genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
11. Dienste Dritter
Über die Nutzung von Diensten Dritter, die PetNews.de auf den Seiten bewirbt, oder zu denen PetNews.de den Zugang vermittelt, kommt ein Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem anbietenden Dritten und dem Nutzer zustande. PetNews.de übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
12. Änderungen der Angebotsleistungen
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. PetNews.de behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote auf der Internet-Plattform zu ändern oder ganz einzustellen.
13. Verfügbarkeit
Durch Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen sein. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer.
Des Weiteren behält sich PetNews.de das Recht vor, Beiträge zu löschen, wenn sie aus redaktioneller Sicht nicht zur Community passen oder wenn Sie nicht mehr aktuell sind.
14. Haftung
PetNews.de haftet unbeschränkt für Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet PetNews.de nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter und/ oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Soweit die Haftung von PetNews.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von PetNews.de.
PetNews.de ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt wenn auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. PetNews.de hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung oder auf die Inhalte der verlinkten externen Webseiten. PetNews.de macht sich die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. PetNews.de steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell oder vollständig sind. PetNews.de haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.
Wenn PetNews.de auf Rechtsverletzungen und/oder Gesetzesverstöße durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten -vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf vorliegt- unverzüglich gesperrt. PetNews.de behält sich vor, Inhalte und Links von Dritten vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen. PetNews.de haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer Rechtsverletzung.
15. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art der Sitz von PetNews.de. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist der Sitz von PetNews.de.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen ein.